Politikgeschwafel!

Seien wir mal ehrlich! Jeder hat es gewusst! Alle haben es immer wieder gesagt! Viele, auch in der SPD habe davor gewarnt! Aber wovor eigentlich? Nun, ganz einfach, vor der krachenden Niederlage, in die die SPD nun geschliddert ist! Der Grund liegt in einer völligen Verkennung der politischen Lage und einem amtierenden Kanzler als Kanzlerkandidaten, den viele schon während seiner Amtszeit als Auslaufmodell gehandelt hatten. Zu viel ist in die Hose gegangen, der ständige Streit um Inhalte und die Versuche der FDP sich innerhalb der Regierung als die einzig wahre Opposition zu profilieren, das alles hat am Ende dazu geführt, dass die (einst!) große alte SPD völlig baden ging! Dabei spielte auch eine große Rolle, dass es Scholz zu keiner Zeit gelang, „seine“ Politik erfolgreich zu verkaufen, sowohl an die Medien, als auch an die Bürger und erst recht die Wählerschaft. Außer seiner „Zeitenwende“-Rede kann ich mich zumindest an nichts erinnern, mit dem er bei mir irgendeinen bleibenden Eindruck hinterlassen hätte. Und selbst die „Zeitenwende“ hatte ja so ihre Schattenseiten, wenn man es genau nimmt. Kaum verkündet, hatte man das Gefühl, sie sei auch schon, kurz nach dem 100-Mrd-Sondervermögen für die Bundeswehr, einen grausamen Tod unter den Bajonetten russischer Propaganda gestorben, mit gnädiger Unterstützung durch die AfD! Während die SPD und die Grünen sich zumindest redlich bemühten, eine Politik für´s Volk zu machen, mussten sie beide gleichzeitig gegen die liberalen und marktradikalen Windmühlenflügel der FDP kämpfen. Die Gelben hatten zwar eine Koalitionsvereinbarung unterschrieben, es dann aber vorgezogen alles zu blockieren, was es zu blockieren gab – außer den eigenen schwachsinnigen Plänen, wie der dämlichen Aktienrente! Bis im letzten November dann endlich das Aus kam, das kommen musste! Die Koalition von SPD und Grünen mit der FDP war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Wie die Pläne der Liberalen verrieten, war die Provokation und der Verrat der Koalition durch die FDP von langer Hand vorbereitet. Leider kam – von Christian Lindner reichlich unerwartet – der Kanzler Scholz mit seinem Rauswurf des Finanzministers aus der Regierung den FDP-Plänen zuvor!

Aber der Kanzler verkannte die Probleme, die ihm und der SPD drohten. Er war der Meinung, er sei derjenige, der die Fäden in der Hand und die SPD unter Kontrolle hätte! Wäre er bereit gewesen, die Führung der Partei und den Posten des Kanzlerkandidaten an seinen Parteikollegen Boris Pistorius abzugeben, die SPD hätte mit Sicherheit niemals ein so desaströses Wahlergebnis erzielt, wie das nun der Fall war! An den 16 % trägt einzig und allein Olaf Scholz die Schuld. Nun müssen die Sozialdemokraten mit diesem Ergebnis leben und das wird nicht leicht, insbesondere, wenn sie nun wieder als Juniorpartner der CDU/CSU in einer Regierung vertreten sein sollten!

Gut zu wissen ist nach der Wahl allerdings die Tatsache, dass sowohl die FDP als auch der BSW aus dem Bundestag ausgeschieden sind, da ihnen (Gottseidank!) die 5%-Hürde einen fetten Strich durch die Milchmädchen-Rechnung gemacht hat! Es wäre in meinen Augen unerträglich gewesen, wenn ausgerechnet die FDP nach ihrem Verrat an der Regierung auch noch mit einem Wiedereinzug in den Bundestag belohnt worden wäre! Christian Lindner hätte sich vermutlich totgelacht! Zu Recht!

So hat jetzt die SPD nur noch das Problem, ihre alten Problembär:Innen aus der Führungsspitze zu entsorgen und mit jungen, frischen Leuten zu besetzen, die bereit und in der Lage sind, etwas zu reißen! Mit der unsäglichen Saskia Esken dürfte das allerdings eher nicht gelingen. Ihre Kommunikationsfähigkeit ähnelt der von Olaf Scholz. Während Letzterer die Neigung hat, seine vorgeblich „selbsterklärende“ Politik nicht erklären zu wollen, weil er sie nicht erklären zu müssen glaubt, salbadert die gute Esken bei jeder sich bietenden Gelegenheit und auf geradezu unnachahmlich peinliche Art und Weise ihre steilen Thesen, vor allem aber in Talkshows. Dabei scheint sie gekonnt zu ignorieren, dass man sie vermutlich genau deshalb überhaupt nur einlädt! Irgendwer muss ja der Klassenclown sein und mehr als das hat sie bislang auch noch nie angeliefert!

Für eine künftige große Koalition würde es sich zumindest anbieten, Boris Pistorius auch weiterhin mit dem Amt des Verteidigungsministers zu betrauen, da hat er klasse Arbeit geleistet. Aber warten wir mal ab, was Herr Söderer bereit ist, den Sozis an Ministerien unter einem Bundeskanzler Merz zuzugestehen. Wir dürfen auf jeden Fall gespannt sein!

Links:

• SPD nach Wahldebakel – Esken will Parteichefin bleiben – Klingbeil stellt Schwarz-Rot unter Vorbehalt (Artikel auf spiegel.de vom 24.02.2025)