Herzlich willkommen zu meinem neuen politschen Blog. Um es gleich vorwegzusagen, ich habe keinen blassen Schimmer, was es mit diesem posttraumatischen Theater auf sich hat. Ich habe angesichts der gerade hinter uns liegenden drei Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und zuletzt Brandenburg einfach das unausweichliche Gefühl, dass sowohl ich selbst als auch die bundesdeutsche Demokratie durch deren Ergebnisse mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit im Zusammenhang mit dem für die Demokratie verheerenden Abschneiden der AfD, als eine der furchtbaren Spätfolgen, eine posttraumatische Belastungsstörung davontragen wird!
Abgesehen von dem unmittelbar auf die ersten Hochrechnungen einsetzenden Wehgeschrei der von der AfD so genannten „Altparteien“, das eher reflexartig erfolgte, dürften sich die Folgen der Wahlen erst in den kommenden Wochen und Monaten zeigen! Festzuhalten bleibt aber die Tatsache, dass es sich bei dem Abschneiden der rechten Flachzangen um eine Reaktion auf die bundesdeutsche Politik im Allgemeinen und die der Ampel-Koalition im Besonderen handelt.
Während die SPD und die Grünen mit ihren Wurstfingern auf die AfD und ihre rechtsradikale Wählerschaft zeigen und bittere Tränen ob der Schlechtigkeit der Welt vergießen, zeigt die FDP ganz offen und in ihrer Eigenschaft als ein marktradikale Partei der Besserverdienenden und Leistungsträger, sehr deutlich ihre Sympathien sowohl für die Opposition aus CDU und CSU, als auch die ausländerfeindlichen Thesen der AfD, wohl in der Hoffnung, dadurch den Sturz in die politische Hoffnungs- und Bedeutungslosigkeit noch verhindern zu können. Das Problem dabei ist nur, wenn sie die Koalition verlässt, ist sie bei den anschließenden Neuwahlen so gut wie geliefert. Wenn sie aber in der Koalition bleibt, kann sie nur weiter die Opposition in der Regierung spielen, weil die CDU/CSU sie für eine Regierungsbildung vermutlich überhaupt nicht brauchen dürften. Nicht umsonst hat sie sich selbst bei den zurückliegenden Landtagswahlen derart beeindruckend ins Aus geschossen, dass sie einem schon fast leidtun können, die „freien“ Demokraten. Ihre Ergebnisse in Sachsen, Thüringen und Brandenburg waren derart homöopathisch, dass sie kaum noch messbar sind. Auch die Grünen haben in allen drei Bundesländern den Einzug in die Landesparlamente ebenfalls gründlichst versemmelt. Folgerichtig zerlegt sich die noch vor kurzem so erfolgsverwöhnte Partei der Grünen nun selbst. Ihr Vorstand trat zurück, wobei Nouripour und Lang beileibe keine wirklichen Sympathieträger waren, sondern vor allem durch ihre geradezu verstörende Unwissenheit zu glänzen verstanden. Im Anschluss daran entschloss sich, knapp einen Tag später, die Führung der Grünen Jugend, zurück- und gleich auch noch aus der Partei auszutreten, um eine neue „linke“ Partei zu gründen. Na, dann mal viel Vergnügen!
Was für Lehren können Demokraten wie wir nun eigentlich aus den Wahlergebnissen in Ostdeutschland ziehen?
Zunächst einmal sollte wir angesichts der Tatsache, dass die AfD in jedem dieser 3 Bundesländer an die 30 % der Wählerstimmen, oder mehr bekam, der traurigen Wahrheit ins Auge blicken und verstehen, dass eine Wählerschaft, die trotz der offensichtlichen Erkenntnis, dass es sich bei der AfD um eine offen rechtsradikale Partei handelt, diesen Faschisten ihre Stimme geben, um ebenso Rechtsradikale handelt, wie wir sie in der Mitgliederschar der AfD finden. Alles Gesülze drumherum, dass es sich hierbei nur um enttäusche Wähler der „etablierten Altparteien“, sogenannte „Wutbürger“, handelt, die lediglich einen Denkzettel verteilen wollen, beruht auf reinem Wunschdenken!
Der Glaube, man könne die AfD marginalisieren, indem man ihre faschistoiden Ideen klaut und versucht sie selbst umzusetzen, oder man einfach nur versuchen müsse, wie die CDU, die Rechtsradikalen einfach rechts zu überholen, entbehrt wohl auch jeder Grundlage. Wer seine Stimme bewusst der AfD gibt, auf deren Veranstaltungen mitmarschiert und deren Kandidaten feiert, der ist genauso rechtsradikal wie die analphabetischen AfD-Protagonisten, die sich mit ihrem wortreichen, oder völlig sinnentleerten Gestammel nur der Lächerlichkeit preisgeben!
Dummheit kann man nicht durch noch mehr Dummheit bekämpfen! Hier hilft nur, gute Politik zu machen. Politik, die den Menschen hilft, aber keine Politik, die nur deren Vorurteile zu bestätigen scheint! Ist die Lage wirtschaftlich schwierig, dann muss man das Benennen und Lösungen anbieten. Wenn man die nicht hat, dann hat man ein Problem!
Wenn man „kommuniziert“, wie das beispielsweise Olaf Scholz zu tun pflegt, das heißt also, wenn man gar nicht oder wirklich nur minimalst kommuniziert, dann versteht einen eben keiner. Wenn man wie die Grünen kommuniziert, dann versteht einen auch keiner. Der Grund liegt auch hier klar auf der Hand – wenn die Menschen Probleme haben, eine ordentliche Arbeit zu finden, die Lebensbedingungen für schlecht halten und sich allgemein abgehängt und missverstanden fühlen, dann braucht man sich nicht darüber wundern, wenn sie nur marginales Interesse an den Maßnahmen zum Schutz des Klimas aufbringen, die darüber hinaus auch noch (ihr) Geld kosten. Vor allem eben das Geld der Bürger. Wenn Strom so teuer wird, dass man sich davor fürchtet, man könnte sich abends das Licht auf dem Nachttisch nicht mehr leisten, dann bringt es nur wenig, wenn man das mit der Klimaproblematik erklärt! Und, machen wir uns nichts vor, wenn die Grünen etwas zu erklären versuchen, oder zu kommunizieren, dann kann man davon ausgehen, dass es so kompliziert ist, dass selbst ihre meist gut gebildete Klientel es kaum verstehen kann. Aber jeder versteht sofort, dass es aus seinem Geldbeutel bezahlt werden soll!
Zwar behauptet auch die Union, allen voran der kanzlerkadidierende Herr Merz, er wolle der Wirtschaft helfen und deren Bedingungen verbessern, aber auch ihm gehen die Nöte des einfachen Volkes so sehr an seinem knochigen Arsch vorbei, dass einem übel werden kann. Dafür aber will er der AfD die Ideen und die rechtsradikalen Wähler klauen, denn die sind ja nach seiner Auffassung nicht rechtsaußen zu verorten, sondern in der konservativen Mitte. Aber es ist ihm ja auch schon nicht gelungen, die AfD zu halbieren, wie er einst großspurig verkündete. Im Gegenteil. Seitdem sind zwar schon ein paar Jahre ins Land gezogen, aber der AfD ist es gelungen, die Zahl ihrer Stimmen nahezu zu verdreifachen, anstatt halbiert zu werden, von damals vielleicht 12% auf 6% oder so. Oder war das gar in Wirklichkeit Merz´ens Geheimplan gewesen?
Politikgeschwafel! 
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